Artikel mit dem Tag "EuGH"
01. Mai 2024
Am 30.04.2024 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) sein mit Spannung erwartetes Urteil zu den Vorlagefragen des Landgerichts Berlin zum Thema EncroChat verkündet und dabei bemerkenswerte Grundsätze aufgestellt.
06. Dezember 2023
Rechtsanwalt und Strafverteidiger Christian Lödden hat im Rahmen einer internationalen Konferenz zu Beweisen aus verschlüsselten Kommunikationsmitteln an der Universität Rom einen Vortrag zur Rechtslage in Deutschland sowie zu dem aktuellen Stand des Vorlageverfahrens des Landgericht Berlins beim Europäischen Gerichtshof vorgestellt.
01. Oktober 2023
Unser Partner Rechtsanwalt und Strafverteidiger Christian Lödden hat für die Oktoberausgabe der Zeitschrift "Strafverteidiger (StV)" das Editorial verfasst und dabei versucht, die mündliche Verhandlung vom 04.07.2023 vor der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu der Vorlage des Landgerichts Berlin in Sachen EncroChat zu rekapitulieren, einzuordnen und auszublicken, wobei er in dem imposanten Saal einen rechtsstaatlichen Hoffnungsfunken wahr- und mitgenommen hat.
06. Juli 2023
Am 04.07.2023 fand die lang erwartete mündliche Anhörung vor der Grand Chamber des EuGH zur Vorlage des Landgericht Berlin zu EncroChat statt (C-670/22 (EncroChat).
11. Januar 2023
Unser Partner Rechtsanwalt und Strafverteidiger Christian Lödden hat in einem Interview mit der US-amerikanischen Computerzeitschrift "Wired" die nationalen und europarechtlichen Fragen rundum EncroChat erläutert. Dabei gibt er einen Überblick über seine Erfahrungen in diesen Verfahren und plädiert für die Einhaltung der strafprozessualen Rechte.
25. Oktober 2022
Unser Partner Rechtsanwalt und Strafverteidiger Christian Lödden hat in der ComputerWeekly den EuGH-Vorlagebeschluss des LG Berlin erklärt und kommentiert.
21. Oktober 2022
Das Landgericht Berlin hat die Hauptverhandlung auf Anregung der Verteidigung, Rechtsanwalt Stefan Conen, in einem EncroChat-Verfahren ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Auslegung der Richtlinie 2014/41 (RL-EEA) im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens vorgelegt.
20. September 2022
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat in seiner heutigen wenig überraschenden Entscheidung seine bisherige Rechtsprechung zur Vorratsdatenspeicherung bestätigt.